Bayern hält an den Abschiebeplänen in den Nordirak fest

zur PM der Bürger_innen Initiative Asyl und Regensburger Flüchtlingsforum vom 23.02.12 hier anklicken: PM Irak

siehe auch die weiteren Dokumente gegen Abschiebungen in den Nordirak auf unserer homepage, zuletzt August 2011, auch früher, alle siehe in der „Kategorie Keine Abschiebung in Irak“

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Interkulturelles Café mit Flüchtlingen am Samstag 01. Oktober , 17- 21 Uhr

– Samstag, 1. Oktober, von 17.00 – 21.00 Uhr , Interkulturelles Zentrum, Liebigstraße 8 – Interkulturelles Café

Anlässlich des Tag des Flüchtlings im Rahmen der Interkulturellen Woche möchten wir die Gelegenheit bieten, in ungezwungener Atmosphäre mit Flüchtlingen ins Gespräch zu kommen.
Immer wieder werden wir gefragt, wie man/frau in Kontakt mit Flüchtlingen treten kann. Der Besuch im Lager ist mangels eines Gemeinschaftsraumes leider immer ein Eindringen in die absolute Privatspäre von Flüchtlingen (der größte Raum in einer Wohnung ist immer zugleich der Schlafraum von mindestens 3 Flüchtlingen). Das Interkulturelle Cafe zum Tag des Flüchtlings bietet sich an Flüchtlinge kennenzulernen und eventuell weitere Treffen bzw. Kontakte folgen zu lassen….
Falls jemand etwas zum Buffet beitragen möchte, kann er/sie sich gerne melden bei Karin Prätori, Tel 0941/28089808 ; email : karin.praetori@web.de

zum kompletten Regensburger Programm der Interkulturellen Woche bitte folgenden button anklicken: programm2011.2

Petition „Abschiebung in Irak einstellen“

Die Petition von Bayerischer Flüchtlingsrat, BI Asyl, Regensburger Flüchtlingsforum und Amnesty International Arbeitskreis Asyl in der Oberpfalz bitte hier hochladen :
Petition Irak

Wann sie im Petitionsauschuss des Landtages behandelt wird, steht noch nicht fest.Bis dahin bitten wir Gruppen/Verbände/Organisationen und Einzelpersonen,die Petition zu unterstützen indem Sie uns dies per email mitteilen unter: karin.praetori@web.de . Wir werden Unterstützer_innen dem Petitionsausschuss mitteilen und auch für die weitere Öffentlichkeitsarbeit verwenden. Vielen Dank! Wir bitten auch um Beachtung der weiteren Dokumente zum Thema auf dieser homepage.

Brief von BI Asyl und RFF an Regensburger Parteien gegen Abschiebungen in Irak

nachfolgend dokumentieren wir den Brief von BI Asyl und RFF an Regensburger Parteien mit der Bitte, sich dafür einzusetzen, die Bemühungen gegen geplante Abschiebungen in de nNordirak zu stoppen

Bürger_innen-Initiative Asyl, c/o Karin Prätori, email: karin.praetori@web.de
http://www.biasyl.wordpress.com

Regensburger Flüchtlingsforum, c/o Marion Puhle, email : puma46@t-online.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

in den letzten Wochen haben 4 kurdischstämmige Nordiraker eine Ausreiseaufforderung und Abschiebeandrohung durch die Regensburger Ausländerbehörde erhalten. Gemäß einer Weisung des Bayerischen Innenministeriums vom 3.3.2011 sind Rückführungen vollziehbar ausreisepflichtiger irakischer Staatsangehöriger in das autonome Kurdengebiet im Nordirak unter folgenden Voraussetzungen möglich:

– sie sind im Bundesgebiet rechtskräftig wegen einer Straftat zu insgesamt mehr als 50 Tagessätzen verurteilt worden

– sie stammen aus dem autonomen Gebiet im Nordirak

Zunächst weist das Innenministerium auf die aufgestellten Kriterien vom UNHCR für Rückführungen in den Nordirak hin: Rückführungen können erfolgen, wenn die Abgeschobenen an ihren jeweiligen Herkunftsort im autonomen Kurdengebiet im Nordirak auf fortbestehende familiäre Strukturen oder sonstige soziale Netzwerke zurückgreifen können.

Im nächsten Absatz werden jedoch die UNHCR Kriterien für ungültig erklärt:“Liegen der Ausländerbehörde keine Informationen zur Rückkehrsituation des Abzuschiebenden im autonomen Kurdengebiet im Nordirak vor, kann gleichwohl der Polizeiinspektion Schubwesen ein Schubauftrag erteilt werden, wenn feststeht, dass der Geburtsort im autonomen Kurdengebiet des Nordirak liegt.“

Dies ist unserer Meinung nach eine grobe Missachtung der UNHCR Kriterien – weshalb sich der Bayerische Flüchtlingsrat an den UNHCR gewandt hat.
Weiterlesen

Kundgebung gegen Abschiebungen am Flughafen München Terminal 1 , Samstag 06.08.2011, 14 Uhr

Die BI Asyl ruft auf: Fahrt mit zur Kundgebung gegen Abschiebungen am Flughafen München Terminal 1 , Samstag 06.08.2011, 14 Uhr; Zugabfahrt ab Regensburg mit Bayerntickets. 10.44 Uhr Treffpunkt 10.20 Uhr Bahnhof Eingangshalle vor Rolltreppe:

flyer hier (ggf .anklicken):

TATORT FLUGHAFEN – Gegen Abschiebungen – Für globale Bewegungsfreiheit
Kundgebung im Münchener Flughafen am Samstag, 6. August um 14 Uhr in Terminal 1

Auszug aus dem Aufruf: … 895 Menschen wurden laut offizieller Statistik 2010 vom Münchener Flughafen abgeschoben, dazu kom­men noch ca. 1 700 sogenannte “Zurückschiebungen” und direkte “Zurückweisungen”. Damit ist der Mün­chener Flug­hafen nach den Flughäfen Frankfurt und Düsseldorf einer der wichtigsten deutschen Abschiebe­flughäfen! Der Flughafen ist Tatort permanenter Menschenrechtsverletzungen! – Abschiebungen stoppen! Weiterlesen

[24.01.09] Aufnahme von irakischen Flüchtlingen

Liebe KollegInnen, anbei aktuelle Infos zur Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Irak in Deutschland:

* die Anordnung des BMI vom 5.12.08 zur Flüchtlingsaufnahme
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/f … 051208.pdf

* aktuelle Infos des UNHCR zum Auswahlverfahren
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/f … t_0109.pdf

sowie weitere Infos zur Auswahl, zur Aufnahme und zum aufenhalts- und
sozialrechtlichen Status:

1. Aktuelles zum Resettlement irakischer Flüchtlinge
2. DRK fordert Programm zur Flüchtlingsaufnahme
3. Zur Flüchtlingsaufnahme in der EU
4. Die Anordnung des BMI zur Flüchtlingsaufnahme
5. Zum Auswahlverfahren des UNHCR und des BAMF
6. Aufenthaltsrechtlicher Status, Familiennachzug
7. Sozialer Status und Sozialleistungen Weiterlesen