Das Martyrium des Cliff Oase

Nachfolgend dokumentieren wir eine anschauliche und eindrucksvolle Reportage  über das Schicksal eines Flüchtlings aus Neuburg/Donau 

Wie bayerische Ausländerbehörden einen Menschen zerstören

Gibt es bei der bayerischen Regierung und den Behörden Rassismus? Werden bei uns gegenüber Asylbewerbern elementarste Grundregeln des Anstandes und der Menschlichkeit missachtet? Bei solchen Fragen muss ich an die Flüchtlinge in der „Sammelunterkunft für Asylbewerber“ in Neuburg a. d. Donau denken. Einige dieser Asylbewerber sind bereits seit über 15 Jahren gezwungen, ohne Arbeitserlaubnis und ohne jedes Bargeld vor sich hinzuvegetieren. Ohnmächtig müssen sie zu sehen, wie sie physisch und psychisch kaputtgehen…      den ganzen Artikek  bitte  downloaden durch  hier anklicken:   Das Martyrium

Amtliche Abzocke illegal, Artikel aus junge welt vom 28.10.2011

Das Ausländeramt Regensburg hat nach Veröffentlichung dieses Urteils darauf verzichtet, bei den Flüchtlingen aus Regensburg, die an der Bayerischen Lagerland-Konferenz 05/06. Nov in der Jugendherberhge Würzburg teilgenommen haben, 10.-€ „Bearbeitungsgebühr“ für Erteilung einer Residenzpflichtbefreiung zu verlangen. Bisher wurden diese 10.-€ verlangt. Wir hoffen, fordern und erwarten, dass das Ausländeramt Regensburg grundsätzlich solche 10.-€ Gebühren in Zukunft nicht mehr erhebt. Nach OVG Sachsen gibt es dafür keine Rechtsgrundlage.

Auch wenn das Urteil formaljuristisch nur für den Saalekreis gilt, hat es einige grundsätzliche Bedeutung. Wir dokumentieren im folgenden den Artikel aus :
junge welt 28.10.2011 / Inland / Seite 4 Amtliche Abzocke illegal
Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt: Gebührenerhebung für »Verlassenserlaubnis« von Asylbewerbern hat keine gesetzliche Grundlage, Von Susan Bonath, Haldensleben;

Ein Asylbewerber aus Togo hat gegen einen Landkreis in Sachsen-Anhalt geklagt – und gewonnen. Die Ausländerbehörde im Saalekreis hatte die Erlaubnis zum Verlassen des angeordneten Aufenthaltsbereiches bisher nur gegen eine Gebühr von zehn Euro erteilt. Auch Komi Edzro wurde 2007 zur Kasse gebeten. Dagegen zog er vor Gericht. Für ihn war es unverständlich, daß man Flüchtlinge, die mit nur 62 Prozent des ALG-II-Regelsatzes auskommen müssen und teilweise nur über 40 Euro Bargeld im Monat verfügen, noch mit einer Gebühr belegt. Am Mittwoch stellte sich das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt auf seine Seite. Für die Gebühr gebe es keine Rechtsgrundlage, so der Richterspruch.Doch bis zu dieser Feststellung hat es fast vier Jahre gedauert. Weiterlesen

[03.04.11] Süddeutsche Zeitung, 31.03.2011 Flüchtlingshilfe mit dem Fahrrad

Süddeutsche Zeitung, 31.03.2011 Flüchtlingshilfe mit dem Fahrrad

Bis 4. April, wenn seine Fahrradtour 1000 Brücken endet, wird Heinz Ratz 7.000 Kilometer quer durch Deutschland zurückgelegt haben. Der Musiker ist seit Januar mit dem Fahrrad unterwegs, hat in über 60 Städten gehalten, dort abends mit seiner Band Strom und Wasser Konzerte gegeben und Spenden für in Deutschland lebende Flüchtlinge
gesammelt.

jetzt.de: Mitten im Winter mit dem Fahrrad durch Deutschland? Warum das denn?
Heinz Ratz: Es geht mir um die politische Aktion. Das Farrad hat verschiedene Aspekte. Zum einen der Mitmachaspekt, die Leute können mich begleiten. Zum anderen fliehen Flüchtlinge oft mit dem Fahrrad. Ich habe auf meinem Weg zum Beispiel eine Zigeunerin getroffen, die vom Kosovo mit dem Fahhrad bis nach Deutschland gefahren ist. Weiterlesen

[28.11.10] Petitionsausschuss stoppt Abschiebung und überweist an Härtefallkommission

Der Petitionsauschschuss hat dem Antrag, die Angelegenheit der Härtefallkommission zu überweisen 1-stimmig stattgegeben. Mutter und Kinder sind unsagbar erleichtert; sie und wir danken den vielen, die sich für ein Bleiberecht eingesetzt haben und weiter dafür einsetzen!

Der Artikel der Lokalzeitung MZ siehe:
20101125_mz_s27_absch.pdf.

TAZ- Artikel siehe : http://www.taz.de/1/politik/deutschland … schiebung/

Eine 3-minütige Sendung des Bayer Rundfunks mit Stimmen der 15-jährigen Schülerin, der Jugendsozialarbeiterin an Schulen und Gotthold Streitberger (Mitlied BI Asyl) vor der Entscheidung des Pettionsauschusses ist unter folgendem link zu hören: (dort ab Minute 7 bis Minute 10):

http://cdn-storage.br.de/mir-live/bw1Xs … -Korea.mp3

[10.10.10] Ein notwendiger Beitrag zur Armuts- /Hartz IV- Auseinandersetzung: – Weg mit AsylblG !

Zur Erinnerung der langjährigen Forderung „Weg mit dem Asylbewerberleistungsgesetz“ (bis zur Durchsetzung Angleichung an Hartz IV/ALG II, das ebenfalls abgeschafft gehört) und als Ergänzung zur aktuellen Auseiandersetzung um Hartz IV-Leistungen dieser Artikel aus DIE ZEIT, 07.10.2010 Nr. 41 (zum Artikel folgendes blaues Feld anklicken):

http://www.zeit.de/2010/41/Hartz-IV-Asy … uechtlinge

WIRTSCHAFT HARTZ IV Asylbewerber ausgenommen

Alle streiten über Hartz IV – doch Flüchtlinge und Asylsuchende bekommen noch viel weniger Geld.

VON: Silvia Wirth; 7.10.2010 – 14:12 Uhr

Seit 19 Jahren in Köln, Fachabitur und trotzdem abgestuft: Eden Tekleab. (Im orginal Foto von Eden Tekleab)

Nach dem Verfassungsgerichtsurteil zu Hartz IV steht der Bundesregierung womöglich eine weitere Korrektur bevor: bei den Leistungssätzen der Asylbewerber. Die liegen weit unter jenem Betrag, den man nach den jüngsten Berechnungen braucht, um in Deutschland ein »menschenwürdiges Leben« führen zu können. Asylbewerber müssen sich nach geltendem Recht mit 224,97 Euro begnügen.  Weiterlesen

[29.08.10] Regierung lehnt Flüchtlingsfest ab – Presseberichte

Presseberichte zum Regierungsverbot zur auch auf der homepage veröffenltichten Pressemitteilung der Veranstalter

1. Ausführlicher Pressebericht von regensburg digital am 6. Aug. 2010 siehe : www.regensburg-digital.de

2. Die MZ hat am 12. 8. 2010 einen grossen Artikel mit Foto und Kommentar veröffentlicht , und vorab am 11.8. eine kürzere online Meldung, die wir nachfolgend:

Regierung lehnt Flüchtlingsfest ab

Die Veranstaltung liegt nicht „im Interesse des Freistaats Bayern“. Nun wurde mit der Stadt ein anderer Platz gefunden.

Von Jürgen Scharf, MZ

REGENSBURG. Die Regierung der Oberpfalz hat ein Flüchtlings-Nachbarschaftsfest auf dem Gelände des Regensburger Flüchtlingslagers in der Plattlingerstraße, das dem Freistaat gehört, nicht genehmigt. Wie die Veranstalter mitteilen, sei es mit der Begründung, dass so ein Fest „nicht im Interesse des Freistaats Bayern“ liege, abgelehnt worden. Weiterlesen